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Kurzzusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 26.3.2024

Beitrag vom 29.4.2024
von Friedrich Siller

Die Gemeinderatssitzung am 26.3.2024 startete um 19.00 Uhr mit der Präsentation der Jahresrechnung 2023. Die laufenden Ausgaben steigen, die laufenden Einnahmen leider nicht in diesem Ausmaß. Somit steigt der Verschuldungsgrad (von 48,44% auf 64,81%) obwohl der eigentliche Schuldenstand niedriger wird. Die Jahresrechnung 2023 wird einstimmig beschlossen (TOP 1).

Bürgermeister Andreas Gleirscher berichtet:
– alle Bushaltestellen sind gesetzeskonform mit Ausnahme der am Fußballplatz
– Spar in der Kampl wird während den Geschäftszeiten den Parkplatz überprüfen. Da zu viele ohne Einkauf ihr Auto abstellen.
– eine WC-Lösung am Kampler See ist in Arbeit. (TOP 2).

Substanzverwalterin Andrea Pfurtscheller-Fuchs berichtet wie folgt:
– im Pinnis haben die Forstarbeiter mit Aufräumarbeiten begonnen
– Bachertalweg wird für Holztransport hergerichtet
– Schadholzaufarbeitung hat begonnen
– Forstweg Seduck wird neu verhandelt (TOP 3.1.).

1. Rechnungsprüfer GV Christoph Niederegger berichtet über das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2023 der GGAG. Der Kontokorrentkredit wurde noch nicht benötigt. Die 10.000,00 Euro-Grenze wurde aufgehoben. Bei diesen Rechnungen fehlen aber teilweise alle Unterschriften. Mit 16 Ja und 1 Enthaltung wurde die Jahresrechnung 2023 und der Voranschlag 2024 beschlossen (TOP 3.2.).

Die Dienstbarkeitsbestellungsverträge mit der TIWAG über die Einräumung des Rechtes der unterirdischen Verlegung, Benützung und Erhaltung von Starkstromkabeln samt Zubehör werden mit 17 Ja-Stimmen genehmigt. 2. Vizebgm. Friedl Siller und EGR Sonja Tanzer weisen nochmals darauf hin, dass diese Trasse nicht für eine Stromleitung nach Innsbruck verwendet werden darf (TOP 3.5.-5).

Der Gründung der Energiegemeinschaft Neustift eGen steht mit der Beschlussfassung (17 Ja) der neuen Satzung nun nichts mehr im Wege. (TOP 7).

Mit 17 Ja-Stimmen wurde ein Verordnung über eine 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung auf einem Teilabschnitt der Gemeindestraße „Scheibe“ erlassen. GR Karin Fröhlich weist nochmal darauf hin, dass unterstützend ein „Radarsmileys“ aufgestellt werden sollte (TOP 10.2.).

Das Projekt „Verkehrsberuhigung mit Fußgängerzone Neustift-Dorf“ geht mit der Errichtung eines Fußweges und Optimierung des Franz-Senn-Platzes in die nächste Runde (15 Ja, 2 Enthaltungen). Nach Abschluss der Arbeiten sollte das Kopfsteinpflaster etwas entschärft sein (TOP 11).

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Gemeinderatssitzung, 20.3.2024

Beitrag vom 21.3.2024
von Karin Fröhlich

Mit dem einstimmigen Beschluss (17 Ja) in der gestrigen Gemeinderatssitzung (20.3.2024) über die Auflage des Entwurfes der Fortschreibung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes sind wir dem Ende des Widmungsstopp einen Schritt näher gekommen.

Ab 28.3.2024 wird der Entwurf im Gemeindeamt zur Einsichtnahme aufliegen. In einer öffentlichen Gemeindeversammlung wird dieser Entwurf allen interessierten BürgerInnen vorgestellt. Nach Ablauf aller Fristen und einer neuerlichen Beschlussfassung im Gemeinderat und Begutachtung durch die Aufsichtsbehörde tritt das Örtliche Raumordnungskonzept in Rechtskraft.
Ab diesem Zeitpunkt, im besten Fall Juni/Juli dieses Jahres, endet der Widmungsstopp. Im schlechtesten Fall wird der Widmungsstopp erst gegen Ende des Jahres aufgehoben.

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Gemeinderatssitzung, 27.2.2024 – kurz zusammengefasst

Beitrag vom
von Karin Fröhlich

Bei der am 27.2.2024 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

Im TOP 1) Straße Oberbergtal wurde der Gemeinderatsbeschluss vom 30.1.2024 aufgehoben, da ein falsches Datum beschlossen wurde. Das korrekte Datum des Straßenplanes vom DI Daniel Illmer lautet „Stand 24.1.12024“ und wurde so mit 15 Ja und 2 nicht teilgenommen beschlossen.

Die Raumordnungspunkte wurden alle genehmigt (TOP 2).

Bürgermeister Andreas Gleirscher berichtet über:
– den Spatenstich des Explorer Hotel. Die geplante Eröffnung ist am 16.12.2024. Weiters wird Anfang Mai das Happy Stubai umgebaut. Es soll unter anderem ein a la carte Restaurant mit ca. 100 Sitzplätzen entstehen.
– der Spatenstich für die Starter- und Inklusionswohnungen in der Scheibe wird demnächst erfolgen.
– die Planungen für das „Nadelöhr Zeggerbrücke“ können beginnen, da nun alle Unterschriften vorhanden sind.
– unter der Mildererbrücke liegt eine Leitung frei – muss sofort repariert werden – Kosten für die Gemeinde € 50.000,00
– Die Gründung der Energiegenossenschaft läuft.

2. Vizebürgermeister Friedl Siller berichtet über die Aufräumarbeiten in der alten Schule. 8 Container wurden befüllt. Der Parkplatz ist leer und wird abgesperrt; hinten wird verbarrikadiert. „Alte Schule – Neues Leben“ sollte ein Leuchtturmprojekt werden – mit 15 Ja und 2 Nein-Stimmen entstanden  für die Gemeinde Kosten in Höhe von € 200.000,00. (TOP 3)

TOP 4) berichtet Substanzverwalterin Andrea Pfurtscheller-Fuchs folgendes:
– ab 4.3. ist Lorenz Kaftan im Waldaufseherlehrgang und die Forstarbeiter beginnen wieder mit der Arbeit.
– ab 6.3. kann man seinen Losteil holen.
– eine Stelle als Forstfacharbeiter wurde ausgeschrieben.
– das Budget vom Forstweg Seduck wird nicht überschritten.
– die Forsttagsatzung fand statt. Es gibt schon Vorbereitungen, dass man so schnell wie möglich wieder mit der Schadholzaufarbeitung beginnen kann. Die Hubschrauberminute kostet zwischen € 28,00 und € 55,00 – es gibt eine 60%ige Förderung.

Die restlichen Mehrerfordernisse 2023 belaufen sich auf € 1.087.769,13. Dem Gegenüber stehen Mehreinnahmen von € 953.200,52. Mit 16 Ja und 1 Enthaltung werden die Mehrerfordernisse/Mehreinnahmen beschlossen. (TOP 6)

€ 3,00 wird auf die Fischereitageskarte eingehoben. Diese Anpassung der Bearbeitungsgebühr wird mit 17 Ja beschlossen (TOP 7).

Die Asphaltierungsarbeiten 2024 werden wieder einstimmig an die Firma Rieder vergeben – 17 Ja. Die Asphaltierung selbst wird nicht erhöht. Der Preis der Vorarbeiten erhöht sich um 10%. Es wird angeregt nächstes Jahr mehr Angebote einzuholen. (TOP 8)

Die Übernahme der Gesellschaftsanteile an der Infrastruktur Service GmbH der Gemeinde Schönberg, Mieders und TVB in Höhe von insgesamt € 38,00 wird einstimmig beschlossen. (TOP 9)

Ebenso einstimmig wird das Übereinkommen mit der TINETZ zur Mitlegung von LWL-Verrohrungen für das Jahr 2024 beschlossen. (TOP 10)

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Gemeinderatssitzung, 30.1.2024 – kurz zusammengefasst

Beitrag vom 13.2.2024
von Karin Fröhlich

Die am 30.1.2024 stattgefundene Gemeinderatssitzung wurde pünktlich um 19.00 Uhr von Bgm. Andreas Gleirscher eröffnet.

GR Karin Fröhlich bringt folgenden Antrag ein:
Der Gemeinderat der Gemeinde Neustift möge beschließen, dass bei Gesprächen und Vereinbarungen mit dem BBA und der WLV über Bauvorhaben und Sofortmaßnahmen der Bürgermeister nur noch gemeinsam mit den beiden Bürgermeisterstellvertretern Vereinbarungen, Vergaben und Aufträge vergeben darf.

Ing. Mario Höpperger (BBA) informierte über Sofort- und Verbauungsmaßnahmen in Neustift. Es sind einige Verbauungsmaßnahmen geplant. Diese müssen noch projektiert und vorallem finanziert werden (TOP 1). Ing. Höpperger stellt noch einmal fest, dass es bei dem Hochwasser 2023, wo die ein paar Tage zuvor eingeweihte Maßnahme beim Schulcampus unter Wasser stand, sich nicht um eine Verbauungsmaßnahme gehandelt hat. Die Retentionsflächen sind bewusst erhalten worden und dienen dazu, dass sich das Wasser ausbreiten kann.

DI Josef Plank (WLV) berichtet dann über die Sofort- und Verbauungsmaßnahmen:
– Jedlersgisse wird weitergemacht
– beim Höhlebach müsste die Brücke erhöht werden
Auch bei der WLV gibt es einige Projekte. Diese müssen aber noch ausfinanziert werden (TOP 3).

Die Straße Oberbergtal wurde im TOP 4) besprochen:
Der erste Schritt ist die Verordnung nach § 13 TstG – diese wurde mit 15 Ja und 2 Enthaltungen beschlossen. Die Verordnung wird auf der Amtstafel kundgemacht. Die Gemeinde ist noch nicht im Besitz aller für den Bau der Straße erforderlichen Grundstücke – hier ist es wichtig schnellstmöglich mit den Grundeigentümern einig zu werden.
Es gibt ein einreichfähiges Projekt, welches auch mit 1,2 Mio. € finanziert ist.

Die vom Ausschuss Siedlungswesen ausgearbeiteten Richtlinien werden einstimmig vom Gemeinderat beschlossen (TOP 5).

Bgm. Andreas Gleirscher berichtet wie folgt (TOP 7):
– Die Gemeinde Neustift kauft die Anteile der Infrastrukturgesellschaft der anderen Teilhaber um € 5,00.
– Der öffentliche Verkehr wird neu ausgeschrieben. 700 Pendler vom Stubaital nach Innsbruck, 300 von Neustift nach Fulpmes – wer Anregungen, Wünsche für Buszeiten, etc. hat bitte im Gemeindeamt bekannt geben.
– Der Planungsverband bemüht sich um ein Wasserversorgungskonzept für das Stubaital.

Substanzverwalterin Andrea Pfurtscheller-Fuchs berichtet (TOP 8):
– die Holzpreise steigen etwas Fichte ca. € 90,00; Brennholz € 30,00-40,00
– die Waldaufseher haben im Winter viel Büroarbeit zu erledigen
– es gibt einen Wegabbruch den die Wassergenossenschaft Schaller und GGAG betrifft
– am 24.1.2024 fand die konstituierende Sitzung der Nahwärme Unterberg statt. Die GGAG zeichnet € 25.000,00
– der Vertragsentwurf betreffend der Parkplatznutzung mit dem DAV Dresden wird begutachtet

Das Projekt „Verkehrsberuhigung mit Fußgängerzone Neustift-Dorf“ soll im Sommer 2024 starten und dazu beschließt der Gemeinderat einstimmig:
– den Erlass einer Fußgängerzonenverordnung im Bereich der Straße „Dorf“ ab Dorfplatz bis Hnr. 23 in den Sommermonaten vom Samstag des letzten Wochenende im Juni bis Sonntag des dritten Wochenendes im September an allen Wochentagen in der Zeit von 16.00 -0.00 Uhr
– Antrag bei der BH Innsbruck auf Erlass eines Fahrverbotes für Kraftfahrzeuge mit Ausnahme des Anrainerverkehrs und von Linienbussen auf Teilabschnitten der Straße „Dorf“
– Antrag bei der BH Innsbruck auf Aufhebung der Einbahnstraße im Bereich Zufahrt Gemeindeamt bis Dorfplatz (TOP 9)

Der (Unter)Bestandsvertrag der Gemeinde und der Gemeinde Neustift Immobiliengesellschaft mbH mit dem TVB Stubai wird mit 15 Ja und 2 Nein wieder an den Vorstand delegiert, da einige Punkte noch nicht wie besprochen aufgenommen wurden. Wenn diese offenen Punkte Teil des Vertrages sind, kann der Vorstand diesen genehmigen (TOP 10).

Weiters wird mit 17 JA-Stimmen die Bildung einer „Erneuerbaren Energiegemeinschaft – EEG“ beschlossen (TOP 11).

Bei der Überprüfung der Gemeindekasse (4.Vj. 2023) gab es keine Beanstandungen – alles ist in Ordnung und korrekt (TOP 12).

Unter Anträge, Anfragen und Allfälliges (TOP 16) lädt GVin Anita Siller den Gemeinderat zur Jungbürgerfeier am 6.4.2024 im Freizeitzentrum ein.
GR Evelyn Auer weist daraufhin, dass die Friedhofsstiege zu wenig beleuchtet ist.

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17 Ja für das Budge ...

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17 Ja für das Budget 2024

Beitrag vom 15.1.2024
von Karin Fröhlich

Bei der am 9.1.2024 stattgefundenen Gemeinderatssitzung war die Beschlussfassung des Haushaltsvoranschlages 2024 der umfassendste Tagesordnungspunkt.

Unter TOP 2) berichtet Bgm. Andreas Gleirscher vom:
– Hangrutsch im Pinnis: Der Hang ist nach wie vor in Bewegung und wird vom Geologen beobachtet.
– Im Zuge der Räumung des Beckens in Krösbach/Edelweiß wurde festgestellt, dass ein Pfeiler der Brücke unterspült ist. An der Behebung dieses Schadens wird bereits gearbeitet.
– Am 1.9.2024 hat das Stubaital wieder einen Pfarrer. Mag. Fritz Kerschbaumer ist für alle 5 Gemeinden tätig.
– Die Fortschreibung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes geht in die nächste Runde und könnte in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen endlich beschlossen werden. Dann wäre auch der Widmungsstop wieder aufgehoben.
– Als Baubehörde musste Bgm. Andreas Gleirscher in der „alten“ Schule ein Nutzungsverbot aussprechen.

Die Substanzverwalterin berichtet vom 2maligen Hangabrutsch bei der 11er-Rodelbahn. Die Beschneiungsanlage war nicht leck. Es dürften die anhaltenden Regenfälle dafür verantwortlich gewesen sein. Alles ist bereits wieder hergerichtet und die Rodelbahn in Betrieb (TOP 3).

Bgm. Andreas Gleirscher und Finanzverwalter Gerhard Stern präsentierten den Haushaltsvoranschlag 2024 (TOP 5).

GR Karin Fröhlich ist der Meinung, dass der Finanzierungshaushalt mit einer Null besser ist als mit einem Minus, doch sollte das Ziel mit einem Plus abzuschließen weiterhin angestrebt werden. Um dieses Ziel zu erreichen sind einige Dinge erforderlich, unter anderem muss die Budgetdisziplin verbessert werden.
Das Budget ist der Rahmen wie wir unsere knapp 20 Mio € aufteilen. Vieles ist schon fix vorgegeben wie zB die Auszahlungen an diverse Landeseinrichtungen, Planungsverband, Abwasserverband, Landesmusikschule in Höhe von ca. 5,3 Mio €.

Wie in den letzten Jahren bereits vorausgesagt, gibt es keine Entnahme von GGAG mehr.  Zum Glück läuft die Wasserkraft sehr gut, woraus wir 447.000,00 € lukrieren können. Es ist auch gelungen € 100.000,00 für unvorhergesehene Naturereignisse bereitzustellen.

Da die Ertragsanteile dzt. nicht mehr so gut ausfallen ist es wichtig neue Einnahmen zu schaffen. Der Ausbau der Wasserkraft ist hier zu forcieren und stehen dafür zum Starten € 50.000,00 zur Verfügung.

Der Schuldenstand von 10 Mio € verringert sich weiter.

Nach weiteren Wortmeldungen wurde das Budget 2024 mit 17 Ja Stimmen genehmigt.

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Letzte Gemeinderatss ...

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Letzte Gemeinderatssitzung 2023 (19.12.) – kurz zusammengefasst

Beitrag vom 7.1.2024
von Karin Fröhlich

Die am 19.12.2023 stattgefundene Gemeinderatssitzung war mit 15 Tagesordnungspunkten überschaubar.

Ing. Mario Höpperger informierte über das generelle Projekt Hochwasserschutz Ruetz in Neustift. Detailliert erklärte er den Bauabschnitt 1 – Bereich Freizeitzentrum bis Hotel Jagdhof bzw. Stackler bis Scheibe. Die Gesamtkosten belaufen sich auf € 1.635.000,00; der Anteil der Gemeinde sind 22,4%. Das sind Kosten in Höhe von € 366.240,00 aufgeteilt auf 2 Jahre. Es könnte sein, dass sich der Aufteilungsschlüssel zu Gunsten der Gemeinde von 22,4 % auf 20 % oder darunter reduziert. Der Gemeinderat stimmt mit 17 Ja für den Start dieses Projektes und die Übernahme der Kosten in Höhe von € 366.240,00 (TOP1).

Bürgermeister Andreas Gleirscher berichtet über
– den Baubeginn der Starter- und Inklusionswohnungsprojekt in der Scheibe mit Mai 2024 – geplante Fertigstellung 2025
– im Winter ist Oberriss über den „alten“ Weg erreichbar
– die Polizeischule kommt nicht in die „alte“ Schule von Neustift (TOP 2).

Die TOP 3), 4) und 6) betrafen Änderungen von Flächenwidmungsplänen, denen einstimmig entsprochen wurde.

Der Gemeinderatsbeschluss vom 9.8.2023 Top 6) Antrag von Herrn Manuel Peer auf käufliche Überlassung einer Teilfläche aus Gst. 824/76 (Öffentliches Gut) zur Vereinigung mit Gst. 824/110 (Peer Sonja und Christian) wurde aufgehoben (17 Ja), da Herr Manuel Peer vom Kauf des Grundstücks absieht (TOP 5).

Herr Karl Pfurtscheller wurde die Neueinräumung/Verlängerung der Dienstbarkeitseinräumung und Druckrohrleitung für das E-Werk „Ladestatthof-Jedlerhofgraben“ einstimmig gewährt. Die Gemeinde übernimmt bei Schäden keine Haftung (TOP 7).

Unter TOP 8) wurde die Nutzungsordnung € 300,00 netto pro Aufbahrung sowie der Vertrag mit dem Bestatter beschlossen (17 Ja). Bis Feber/März sollten wir dann wissen, ob wir die Vorsteuer zurückerhalten.

Zum bereits genehmigten Förderprojekt „FTTH-ON 1 Neustift“ (Breitband) kommt noch eine ergänzende Fördervereinbarung dazu in Höhe von weiteren 10 % der genehmigten Fördersumme. Der Gemeinderat beschließt diese ergänzende Fördersumme einstimmig (TOP 9).

Die weitere Beteiligung der Gemeinde Neustift am „Radweg Stubai – Innsbruck“ für die nächsten 5 Jahre in Höhe von € 34.930,00 pro Jahr wurde mit 14 Ja und 3 Nein-Stimmen beschlossen (TOP 10).

Weiters wurde der Auftrag der Schülerfreifahrten im Gelegenheitsverkehr 2023/2024 – Sonderschule Steinach an Taxi Siggi, Fulpmes einstimmig vergeben. Die Gemeinde ist verpflichtet einen Schülertransport ab 2 km zu zahlen. Dies wird vom Bund mit € 8.000,00 gefördert. Taxi Siggi erhielt den Auftrag, weil von Fulpmes auch ein SchülerIn nach Steinach gebracht wird (TOP 11).

Unter TOP 12) wurden die Steuern, Gebühren und Entschädigungen 2024 einstimmig festgesetzt und unter TOP 13) einstimmig verordnet. Diese Verordnung hängt noch bis 12.1.2024 auf der Amtstafel der Gemeinde Neustift aus.

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Beitrag vom 31.12.2023
von Karin Fröhlich

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4. Advent und FROHE ...

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4. Advent und FROHE WEIHNACHTEN

Beitrag vom 24.12.2023
von Friedrich Siller

FROHE WEIHNACHTEN

Advent und Weihnacht, du leise Zeit,
bringst uns einander näher – und die Welt
hält kurz den Atem an und wir
schätzen die Zeit nun mehr.

Wir wünschen allen NeustifterInnen ein besinnliches Weihnachtsfest
und entspannte Feiertage.

Prosit Neujahr

3. Advent

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3. Advent

Beitrag vom 17.12.2023
von Karin Fröhlich

Adventzeit ist, wenn in langen dunklen Nächten
ein Licht die Welt erhellt.

Jetzt sind es schon drei Lichter.
Wir wünschen einen entspannten 3. Advent.

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2. Advent

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2. Advent

Beitrag vom 10.12.2023
von Friedrich Siller

Wir wünschen dir in diesem Jahr,
eine Adventszeit wie sie früher war.
Kein Hetzen zur Bescherung hin,
kein Schenken ohne Herz und Sinn.

Schönen 2. Advent

3. Advent

1. Advent