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Gemeinderatssitzung, 27.2.2024 – kurz zusammengefasst

Beitrag vom 21.3.2024
von Karin Fröhlich

Bei der am 27.2.2024 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

Im TOP 1) Straße Oberbergtal wurde der Gemeinderatsbeschluss vom 30.1.2024 aufgehoben, da ein falsches Datum beschlossen wurde. Das korrekte Datum des Straßenplanes vom DI Daniel Illmer lautet „Stand 24.1.12024“ und wurde so mit 15 Ja und 2 nicht teilgenommen beschlossen.

Die Raumordnungspunkte wurden alle genehmigt (TOP 2).

Bürgermeister Andreas Gleirscher berichtet über:
– den Spatenstich des Explorer Hotel. Die geplante Eröffnung ist am 16.12.2024. Weiters wird Anfang Mai das Happy Stubai umgebaut. Es soll unter anderem ein a la carte Restaurant mit ca. 100 Sitzplätzen entstehen.
– der Spatenstich für die Starter- und Inklusionswohnungen in der Scheibe wird demnächst erfolgen.
– die Planungen für das „Nadelöhr Zeggerbrücke“ können beginnen, da nun alle Unterschriften vorhanden sind.
– unter der Mildererbrücke liegt eine Leitung frei – muss sofort repariert werden – Kosten für die Gemeinde € 50.000,00
– Die Gründung der Energiegenossenschaft läuft.

2. Vizebürgermeister Friedl Siller berichtet über die Aufräumarbeiten in der alten Schule. 8 Container wurden befüllt. Der Parkplatz ist leer und wird abgesperrt; hinten wird verbarrikadiert. „Alte Schule – Neues Leben“ sollte ein Leuchtturmprojekt werden – mit 15 Ja und 2 Nein-Stimmen entstanden  für die Gemeinde Kosten in Höhe von € 200.000,00. (TOP 3)

TOP 4) berichtet Substanzverwalterin Andrea Pfurtscheller-Fuchs folgendes:
– ab 4.3. ist Lorenz Kaftan im Waldaufseherlehrgang und die Forstarbeiter beginnen wieder mit der Arbeit.
– ab 6.3. kann man seinen Losteil holen.
– eine Stelle als Forstfacharbeiter wurde ausgeschrieben.
– das Budget vom Forstweg Seduck wird nicht überschritten.
– die Forsttagsatzung fand statt. Es gibt schon Vorbereitungen, dass man so schnell wie möglich wieder mit der Schadholzaufarbeitung beginnen kann. Die Hubschrauberminute kostet zwischen € 28,00 und € 55,00 – es gibt eine 60%ige Förderung.

Die restlichen Mehrerfordernisse 2023 belaufen sich auf € 1.087.769,13. Dem Gegenüber stehen Mehreinnahmen von € 953.200,52. Mit 16 Ja und 1 Enthaltung werden die Mehrerfordernisse/Mehreinnahmen beschlossen. (TOP 6)

€ 3,00 wird auf die Fischereitageskarte eingehoben. Diese Anpassung der Bearbeitungsgebühr wird mit 17 Ja beschlossen (TOP 7).

Die Asphaltierungsarbeiten 2024 werden wieder einstimmig an die Firma Rieder vergeben – 17 Ja. Die Asphaltierung selbst wird nicht erhöht. Der Preis der Vorarbeiten erhöht sich um 10%. Es wird angeregt nächstes Jahr mehr Angebote einzuholen. (TOP 8)

Die Übernahme der Gesellschaftsanteile an der Infrastruktur Service GmbH der Gemeinde Schönberg, Mieders und TVB in Höhe von insgesamt € 38,00 wird einstimmig beschlossen. (TOP 9)

Ebenso einstimmig wird das Übereinkommen mit der TINETZ zur Mitlegung von LWL-Verrohrungen für das Jahr 2024 beschlossen. (TOP 10)

Gemeinderatssitzung, ...

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