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Kurzzusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 26.6.2018

Friedrich Siller

Beitrag vom 4.7.2018
von Friedrich Siller

Der am meisten beachtete Tagesordnungspunkt 8.4. Options- und Dienstbarkeitsvertrages mit der Goldsutten GmbH zur Überspannung, der Gemeinderatssitzung vom 26.6.2018 war nicht der einzige.
Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der anderen Tagesordnungspunkte.

Das Protokoll vom 16.5.2018 wurde mit einer Ergänzung einstimmig genehmigt (TOP 1). Die Umsetzung der Beschlüsse ist auf Schiene (TOP 1.1).

TOP 2) Bürgermeister Mag. Peter Schönherr berichtet über:
– Gehsteig in Stackler, die Finanzierung steht.
– Wohnpark Scheibe „Hully Gully“: Der Vertrag liegt in der Gemeinde und wird jetzt noch gegengeprüft.
– Freizeitzentrum: Es gab eine finale Expertenrunde und die Ergebnisse werden vorgestellt.
– Aufsichtsrat vom 11er wurde neu gewählt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 3) Finanzverwaltung wurde folgendes beschlossen:
– 3.1. Die Überprüfung der Gemeindekassa für das 4. Vj. 2017 und 1. Vj. 2018 wurde zur Kenntnis gebracht. Es wurde alles sehr korrekt, ordentlich und fehlerfrei geführt.
– 3.2. Jugendraum Neustift – Einschau Kassa (2016-2017) Die Unterlagen liegen komplett vor und alles ist bestens. Der Geschäftsführer wird einstimmig entlastet.
– 3.3. Der Ankauf eines Anhängers in Höhe von EUR 6.676,00 wurde einstimmig beschlossen und ist auch finanziert.
– 3.4. Der Ankauf einer Kehrmaschine in Höhe von EUR 159.198,00 wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Die Finanzierung erfolgt erst im Budget 2019.
Die Subventionsansuchen des Ziegenzuchtvereins (3.6.) und des Grauviehzuchtvereins (3.7.) wurden einstimmig genehmigt.

Mag. Larissa Hofer wurde anstelle von Nicole Egger in den Kulturausschuss (TOP 4) gewählt.

TOP 6) Basierend auf dem Ergebnis der Bestandsaufnahme (Workshop und Bürgerbeteiligung) ist der tatsächliche Bedarf an familienfreundlichen Leistungen in der Gemeinde festgestellt worden.
Nachfolgende Maßnahmen wird die Gemeinde in den nächsten 3 Jahren umsetzen:

– Spielplätze dahingehend verbessern, dass sie für mehrere Altersgruppen geeignet sind
– Willkommenspaket „verbessern“
– Ausbau der Ganztagesbetreuung
– Ferien- und Sommerbetreuung
– talweite Lehrstellen- und Jobbörse
– Umbenennung des Armenfonds
– Einführung eines Beschwerdemanagement
– leistbares Wohnen

Dann wurde unter Tagesordnungspunkt 8) Gemeindegutsagrargemeinschaft noch drei Beschlüsse einstimmig gefasst. Danach stand der mit Spannung erwartete TOP 8.4. am Programm.

Für den letzten Tagesordnungspunkt 9) Anträge, Anfragen und Allfälliges fehlte dann ein bisschen die Konzentration.
Trotzdem urgierte, GR Friedl Siller, wieder einmal die Einhaltung des am 19.12.2016 einstimmig gefassten Gemeinderatsbeschluss betreffend Kostenverfolgung und Berichterstattung Schulcampus NEU spätestens alle 2 Monate in schriftlicher Form. Seit 5.9.2017 gab es keine Informationen mehr.

 

Gemeinderatssitzung, ...

8 Ja - 8 Nein - 1 En ...