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Gemeinderatssitzung, 31.7.2018 – zusammengefasst

Beitrag vom 31.7.2018

Bei der am 31.7.2018 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurden 11 Tagesordnungspunkte (TOP) behandelt.

Bgm. Mag. Peter Schönherr berichtet unter TOP 1) dass es eine Überprüfung und Besprechung der Maßnahmen des Audit´s „familienfreundliche Gemeinde“ gegeben hat. Die Maßnahmen wurden nochmal durchgearbeitet und verfeinert und werden zur Umsetzung gelangen.

Die Raumordnungspunkte (TOP 2+3) wurden mit 17 Ja-Stimmen beschlossen.

Unter TOP 4) Schulcampus Neustift gab es folgende Vergaben:
– Terrassen Holzlattenroste – EUR 290.233,76 (brutto)
– Sporthallenausbau – EUR 1.057.038,49 (brutto)
– Akustikdecken – EUR 628.738,02 (brutto)
– Außenanlagen Schulgebäude – EUR 519.363,23 (brutto)
– Möbeltischler Schulgebäude – EUR 590.435,04 (brutto)

Die NEIN-Stimme kam von EGR Karin Fröhlich, weil die Information betreffend aktuellen Baustatus, Einhaltung Zeitplan, Kostenentwicklung, wesentliche Projektänderungen bis dato nicht erfolgte.

Bgm. Mag. Peter Schönherr erklärte dazu, dass die Baukostenverfolgung im Gemeindevorstand und im Überprüfungsausschuss – als einzige Pflichtausschüsse der Gemeinde gem. TGO – behandelt wird. Es ist geplant Anfang September dem Gemeinderat einen umfangreichen Bericht zum Stand „Schulcampus Neustift“ vorzulegen.

Die Kosten der brandschutztechnischen Sanierung des Kindergartens (TOP 5) belaufen sich auf € 39.000,00 netto. Die Vergaben der dafür erforderlichen Arbeiten wurden einstimmig beschlossen.

Auch die Vergaben des Straßenprojektes Leiraweg (TOP 6) in Höhe von EUR ca. 10.000,00 (brutto) wurden einstimmig beschlossen.

Unter TOP 7) wurde die finanzielle Beteiligung der Gemeinde am Projekt TVB Stubai Tirol „Radweg Stubai – Innsbruck“ in der Höhe von EUR 69.860,00/Jahr einstimmig beschlossen. Dies Beteiligung betrifft alle 5 Stubaier Gemeinden und die Höhe wurde über die Einwohnerzahl ermittelt (Neustift 35%). 50% dieser Kosten bekommt die Gemeinde vom Land retourniert.

Die Verlängerung der Kindergarten- und Schülerbeförderung (TOP 10) mit Taxi Schwab wurde um 1 Jahr einstimmig verlängert. Nach Umsiedlung in den Schulcampus NEU wird nochmal neu ausgeschrieben.

EGR Karin Fröhlich fragt unter TOP 11) Anträge, Anfragen und Allfälliges was mit dem abgestellten Wohnmobil ohne Nummerntafel im Oberbergtal passiert. Bgm. Mag. Peter Schönherr verweist auf die nächste Sitzung, da GR Hermann Stern mit dieser Sache betraut ist.

 

Gemeinderatssitzung ...

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