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Kurze Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung (7.3.2017)

Friedrich Siller

Beitrag vom 8.3.2017
von Friedrich Siller

Die Tagesordnungspunkte (TOP) 1 und 1.1. wurden von der Tagesordnung genommen, da die Protokolle der Sitzungen, vom 19.12. und 26.1. zu knapp vor der Sitzung den Gemeinderäten zur Kenntnis gebracht wurden.

Zu TOP 2) Bericht des Bürgermeisters:

Bgm. Peter Schönherr berichtet, dass der Breitband-Ausbau zügig voranschreitet. Bis September 2017 soll eine funktionsfähige Leitung bis nach Mutterberg bestehen.

  • In Sachen des Exlorer-Hotels in Neder wird dem Gemeinderat das Projekt nochmals vorgestellt.
  • In den TOP 3-5 ging es um Raumordnungs-Fragen, die alles einstimmig beschlossen wurden.

Zum TOP 6) Projekt Areal „Hully Gully“ berichtet GR Georg Gleirscher, Obmann des Ausschusses für Siedlungswesen, dass die Liste der Wohnungssuchenden überprüft wurde. Nach derzeitigem Stand gibt es in der Gemeinde Neustift 99 Wohnungswerber. Aufgrund dieser Nachfrage sollte das Wohnbauprojekt mit betreutem Wohnen und Tagespflege
in Angriff genommen werden. Es gab auch schon ein Gespräch mit der Sozialabteilung des Landes. Ein Projekt mit betreutem Wohnen wird vom Land sehr befürwortet.

Im TOP 7.1. ging es um das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Gemeindegutsagrargemeinschaft. Der 1. Rechnungsprüfer, GR Benjamin Steirer, berichtete dass alles eindeutig, nachvollziehbar und klar dargestellt wurde. Somit wurde die Jahresrechnung 2016 und die Genehmigung des Voranschlages 2017 mit 15 Ja, 1 Nein und 1 nicht teilgenommen beschlossen. GR Friedl Siller stimmt der Jahresrechnung 2016 nicht zu, weil diese eine negative Bilanz aufweist. Eine Beibehaltung der bisher betriebenen Wirtschaftsweise würde unweigerlich zum Ruin der Agrargemeinschaft führen. Zu TOP 7.2 wurde eine Einmalzahlung in Höhe von EUR 500,00 einstimmig beschlossen.

Der TOP 8) Schulcampus Neustift beinhaltete 6 Unterpunkte:

  • Vergabe der Sprinkleranlage
  • Vergabe HKLS (Heizung, Klima, Lüftung, Sanitär)
  • Vergabe des Bauverantwortlichen
  • Vergabe der Abnahmeprüfung der Brandschutzeinrichtungen
  • Vergabe der Bauwesen- und Bauherrenhaftpflichtversicherung

Alle Vergaben wurden mit 16 Ja und 1 Nein-Stimme beschlossen. Die Zuführung der budgetären Mittel von EUR 200.000,00 an den außerordentlichen Haushalt 2016 wurde einstimmig beschlossen.

Die Asphaltierungsarbeiten (TOP 9) wurden für das Jahr 2017 wie im Rahmenvertrag vereinbart, wieder an die Firma Rieder Asphalt einstimmig vergeben. Für das Jahr 2018 muss neu verhandelt werden.

Unter TOP 10) wurde von GR Martin Pfurtscheller, Obmann des Überprüfungsausschusses, über die Überprüfung der Gemeindekasse für das 4. Quartal 2016 berichtet. Es ist alles in Ordnung. Weiters präsentiert (TOP 11) Markus Preims, Leiter des Jugendraum Neustift, den Jahresbericht 2016.

Unter Allfälliges wurde von GR Georg Gleirscher angeregt sich ehestmöglich über die Nachnutzung der alten Schule Gedanken zu machen.

Auf Anfrage von GR Karl Pfurtscheller ob es schon einen Termin für die Bekanntgabe des Gefahrenzonenplanes an die Bevölkerung gibt, antwortet Bgm. Peter Schönherr, dass leider noch kein Termin feststeht.

Zusammenfassung der ...

Kurze Zusammenfassun ...