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Gemeinderatssitzung vom 27.3.2018 – kurz zusammengefasst

Friedrich Siller

Beitrag vom 29.3.2018
von Friedrich Siller

Bei der Gemeinderatssitzung wurden nachfolgende Gewerke für den Schulcampus (TOP 2) mit 16 Ja und 1 Nein-Stimme vergeben:
– Trockenbauarbeiten – EUR 437.367,49 (brutto)
– Gewichtsschlosserarbeiten – EUR 80.183,86 (brutto)
– Schlosserarbeiten innen – EUR 443.126,95 (brutto)
– Estricharbeiten – EUR 524.169,98 (brutto)

Mittlerweile wurden ca. 87% der Gewerke vergeben. Die laufende Kostenverfolgung zeigt derzeit noch eine Reserve auf, dh die meisten vergebenen Gewerke liegen unter der Kostenschätzung. Wie es dann nach der Endabrechnung der Gewerke aussieht wird sich zeigen.

Die Firma VIPlan ZT GmbH wurde mit der Ausschreibung und der örtlichen Bauaufsicht für den Ausbau der Habichtsgasse beauftragt.

Unter TOP 3) Gemeindegutsagrargemeinschaft wurde die Jahresrechnung 2017 und der Voranschlag 2018 genehmigt.
Einnahmen: EUR 556.239,61
Ausgaben: EUR 519.704,93

Ebenfalls einstimmig wurde der Erlass einer Verordnung zur Einhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielautomaten ab 1.5.2018 beschlossen (TOP 5).

Ein großer Tagesordnungspunkt 9) war die Jahresrechnung 2017. Es mussten einige Positionen aufgelöst, umgeschichtet oder zugeführt werden.
GR Friedl Siller wies noch einmal daraufhin, dass der Budgetansatz für die Schneeräumung immer zu nieder ist. Es ist notwendig sich hier Gedanken zu machen wo es Einsparungspotential gibt. Nach der Präsentation der Jahresrechnung 2017 wurde diese dann mit 17 Ja-Stimmen genehmigt.

Der Tagesordnungspunkt 6) Ankauf eines FF-Rüstfahrzeuges wurde nach hinten verlegt und konnte dann nach der Genehmigung der Jahresrechnung 2017 ebenfalls einstimmig beschlossen werden. Da die Leasingfinanzierung nicht möglich war, muss dieser Ankauf über das Budget finanziert werden. Bis auf EUR 50.000,00 die durch Mehreinnahmen/Einsparungen aus dem laufenden Haushalt bewerkstelligt werden, ist der Ankauf ausfinanziert.

Unter TOP 11) Allfälliges stellte Vizebgm. Andreas Gleirscher fest, dass der Betrieb des Schwimmbades im Freizeitzentrum auf jeden Fall bis 30.9.2019 aufrecht bleibt.

EGR Peter Ranalter stellte fest, dass das WC beim Pavillion ein Schandfleck ist und eine Verbesserung unbedingt angedacht werden sollte.

Auf die Frage von GR Friedl Siller ob es zwischen Bgm., Vizebgm. und TIWAG schon Gespräche betreffend Ausgleichszahlungen wegen der Wasserableitung gegeben hat, wurde dies verneint. GR Friedl Siller stellte nachdrücklich fest, dass es einen einstimmigen Gemeinderats-Beschluss gegen die Wasserableitung gibt.

Kurzzusammenfassung ...

Gemeinderatssitzung ...