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Kurzzusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 16.5.2018

Friedrich Siller

Beitrag vom 19.5.2018
von Friedrich Siller

Die am Mittwoch, den 16.5.2018 stattgefundene öffentliche Gemeinderatssitzung war mit 16 Tagesordnungspunkten (TOP) sehr umfangreich.
Die Protokolle der Sitzungen vom 12. und 27.3.2018 wurden einstimmig genehmigt und die Beschlüsse daraus sind alle umgesetzt.
Bürgermeister Mag. Peter Schönherr berichtet, dass der Vertrag mit Frieden betreffend dem Wohnbauprojekt am Hully Gully-Areal jetzt unterschriftsreif ist.

Der TOP 3) „Green Media Holding GmbH“ beschäftigt den Gemeinderat mittlerweile seit knapp 3 Jahren. Der Raumordnungsausschuss hat sich sehr intensiv mit diesem Projekt beschäftigt. Ein Widmungsbeschluss war vorhanden, aber kein Bebauungsplanbeschluss. Die Bettenanzahl des ursprünglichen Projektes musste vermindert werden und weist nun 164 Betten in 82 Zimmern auf. Diese Anzahl gilt für das gesamte Areal. Die Flächenwidmung vom Hotel Alpenhof bleibt mit „Gastronomie und Personalhaus“ bestehen.
GR Dr. Friedl Siller fragt nach ob der Antragsteller die Green Media Holding GmbH ist und der Bauwerber Explorer. Sollte es bei diesem Projekt auch zu Förderungen kommen wie bei Explorer in Längenfeld steht er dem Projekt kritisch gegenüber, da dies eine Benachteiligung aller Vermieter wäre. GR Norbert Gleirscher regt an, eine Vereinbarung anzudenken die eine mögliche Nutzung dieses Projektes als Freizeitwohnsitz mittels Strafzahlungen unattraktiv macht.
Nach angeregter Diskussion wurde die TOP 3a) und 3b) mit 14 Ja, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

Sämtliche anderen Raumordnungstagesordnungspunkte (4-7) wurden einstimmig beschlossen.

Unter TOP 8) „Schulcampus Neustift“ wurden wieder einige Vergaben beschlossen. Nachfolgende Gewerke wurden mit 16 Ja und 1 Nein-Stimme genehmigt:
– Schlosserarbeiten aussen – EUR 430.419,50 (brutto)
– Holzfußböden – EUR 251.904,00 (brutto)
– Malerarbeiten – EUR 114.271,57 (brutto)
– Beschichtungen auf Betonoberflächen – EUR 133.244,38 (brutto)
Derzeit sind ca. 92% der Gewerke vergeben.

Beim TOP 8.5) ging es um den Antrag des Vereins Schülerheim Skimittelschule Neustift auf Ausgleich der Vergabenachteile. Hier handelt es sich um Nachteile die dem Verein entstanden sind, weil das Gewerk für den gesamten Schulcampus vergeben wurde.
Der Vorschlag des Gemeindevorstandes dazu lautet:
Den Vergabenachteil zu deckeln – nicht mehr als EUR 100.000,00 und davon den Aufteilungsschlüssel 74,5% Schule – 25,5% Internat zu verwenden. Dieser Vorschlag wurde mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

Im TOP 9.1) wurde dem Antrag des TVB Stubai Tirol um Grundbenützung für die Errichtung eines Radweges von der Doadler Alm bis Volderau einstimmig stattgegeben. Die Entschädigung betrifft Gründe der Gemeindegutsagrargemeinschaft und beläuft sich auf 19 Cent/lfm/Jahr, gleich wie bei den Mountainbike-Strecken.

Da es im Bereich Oberbergtal/Walchl (TOP 12) immer zu kleineren und größeren Hangrutschungen kommt, ist es sinnvoll dieses Problem sofort zu beheben. Die Kosten dafür belaufen sich auf EUR 232.000,00 wobei es eine 50%ige Förderung gibt. Aber auch EUR 116.000,00 sind nicht leicht zu finanzieren. Dennoch sieht sich der Gemeinderat darüber aus und beschließt diese Sanierungsmaßnahme mit 17 Ja-Stimmen.

Unter TOP 13) ging es um die Anschaffung eines Rasentraktors (Austausch eines bestehenden Gerätes wegen sehr hoher Instandhaltungskosten). Es handelt sich um einen Sonderpreis EUR 12.960,00 netto und der TVB Stubai übernimmt die Hälfte. Die Finanzierung seitens der Gemeinde ist gesichert und somit wird diese Anschaffung einstimmig beschlossen.

Das Subventionsansuchen der Musikkapelle Neustift (TOP 14) für EUR 10.000,00 zur Anschaffung von Musikinstrumenten ist bereits im Budget 2018 vorgesehen und wurde somit einstimmig genehmigt.

Unter TOP 16) Anträge, Anfragen und Allfälliges erkundigt sich GR Dr. Friedl Siller ob es bei den Parkplätzen Mutterberg mit der Wintersport AG schon eine Einigung gibt. Weiters wie es mit der Verpachtung des Agrarrestaurants Mutterberg aussieht. Substanzverwalter Hermann Stern berichtet, dass mit der Wintersport AG noch verhandelt wird. Die Verpachtung des Agrarrestaurants wurde über ein Immobilienbüro ausgeschrieben – leider ist kein großes Interesse vorhanden.

 

Brücken bauen „mi ...

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