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Gemeinderatssitzung vom 19.12.2016

Friedrich Siller

Beitrag vom 21.12.2016
von Friedrich Siller

Bei der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2016 standen 14 Tagesordnungspunkte am Programm.

Der spannendste war sicher der Haushaltsplan 2017. Gleich vorweg die Beschlussfassung des Voranschlages 2017 ging mit 16 Ja und 1-Nein- Stimme aus. Die letzten Jahre lautete diese Abstimmung immer:  9 Ja und 8-Nein-Stimmen. 16 zu 1 ist somit auf alle Fälle der erste kleine Schritt in Richtung „gemeinsam“.

Die Liste Zukunft Neustift hat gegen diesen Voranschlag gestimmt. Für uns gibt es einige Knackpunkte. Dass durch das Schulprojekt-NEU die finanzielle Situation der Gemeinde Neustift sehr strapaziert wir, ist kein Geheimnis. Einige anstehende Investitionen/Projekte, wie beispielsweise die Errichtung einer Aufbahrungshalle, oder die Sanierung des Gemeindehauses können die nächsten sechs Jahre nicht realisiert werden. Im Haushaltsplan für 2017 sind keine Mittel für Sofortmaßnahmen („Murschäden“) vorgesehen. Die Aufräumarbeiten im Sommer 2016 in Gasteig mussten durch Verkauf von Gemeindebesitz bezahlt werden. Dies ist nicht in unserem Sinne.

GR Dr. Friedl Siller wird, als Finanzausschuss- Obmann, weiterhin kritisch die finanzielle Situation hinterfragen.

Kurze Zusammenfassun ...

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