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Gemeinderatssitzung vom 15.11.2016

Friedrich Siller

Beitrag vom 16.11.2016
von Friedrich Siller

Bei der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2016 stand unter anderem die weitere Vorgangsweise beim Hully Gully-Areal auf der Tagesordnung.

Allen Gemeinderäten wurden die zwei geplanten Projekte für dieses Areal am 25.10.2016 vorgestellt. Bei beiden Projekten werden ca. 30 Wohnungen, 14 Wohnungen für betreutes Wohnen sowie ein Bereich für die Tagespflege und eine Geschäftsfläche (zB Nahversorger, Arzt) untergebracht sein. Die gestrige Diskussion zeigte deutlich, dass an diesem Standort ein solches Wohnbauprojekt gewünscht ist. Nachfolgende Statements wurden in der Diskussion unter anderem vorgebracht:

  • ist ein Standort näher beim Altersheim geeigneter
  • der aktuelle Wohnungsbedarf von der Neustifter Bevölkerung ist zu erheben
  • gibt es die Möglichkeit dieses Projekt in Etappen zu realisieren
  • Büroflächen wurden zu wenig berücksichtigt – auch dafür ist der Bedarf abzufragen
  • Informationen/Erfahrungen von anderen Gemeinden einholen, die so ein Projekt realisiert haben

Es wurde dann einstimmig beschlossen, sich weiter mit diesem Projekt zu beschäftigen und offenen Fragen abzuklären. Ebenfalls wurde, auch einstimmig, beschlossen: Das Konzept von Heimleiter Martin Lehner weiter zu verfolgen. Dafür ist beim Land abzuklären, ob für Neustift noch Pflegeplätze bewilligt werden.

Im Tagesordnungspunkt 7) wurde über die Anträge der Hochstubai-Liftanlagen GmbH (kurz 11er-Lift) gesprochen. Ein einstimmiger Beschluss wurde betreffend der Beschneiung in Krössbach erzielt. Hier wird die Gemeinde die Hälftekosten (€ 60.000,00) unter Erhöhung der Gesellschaftsanteile übernehmen.

Beim 2. Antrag ging es um die Kostenbeteiligung für Teil 2 des Masterplanes. Dieser sieht den Kauf und die Aufstellung eines Sesselliftes, von der ehemaligen Mittelstation bis zur 11er-Hütte, sowie den Bau der dazugehörigen Rodelbahn vor. Es entstehen Kosten von 1,8 Mio € die unter Gemeinde, Tourismusverband und Hochstubai-Liftanlagen GmbH zu jeweils € 600.000,00 aufgeteilt werden sollen. Es entstand eine angeregte Diskussion, die Für und Wider dieser Investition darlegte.

Der Tagesordnungspunkt 7.1. der eine Grundsatzbeschlussfassung beinhaltet, dh die Gemeinde bekundet generell ihre Zustimmung zu diesem Projekt, wurde dann mit 15 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung abgestimmt.

GR Friedl Siller war gegen diesen Grundsatzbeschluss, da noch KEINERLEI Informationen eingeholt wurden, wie diese € 600.000,00 finanziert werden sollen. Die Gemeinde Neustift hat mit der Schule einen sehr großen finanziellen Aufwand zu stemmen. Aus diesem Grund ist die Liste Zukunft Neustift der Meinung, dass bei Neubelastungen des Gemeindebudgets in solcher Höhe die Finanzierung VORHER abgeklärt werden muss. Es hilft kein Grundsatzbeschluss wenn das Geld fehlt. Eine Art der Interessensbekundung ist auch in der Prüfung der Finanzierbarkeit gegeben.

Gemeinderatssitzung ...

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