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Gemeinderatssitzung vom 19.11.2019 – kurz zusammengefasst

Friedrich Siller

Beitrag vom 23.11.2019
von Friedrich Siller

Bürgermeister Peter Schönherr eröffnet am Dienstag, 19.11.2019 um 19.00 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung. Die Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls vom 23.10.2019 (TOP 1) fiel mit 17 Ja einstimmig aus. Amtsleiterin Jasmin Schwarz berichtet (TOP 1.1.), dass alle Punkte umgesetzt bzw. in Umsetzung sind. Da bei einigen Punkten Fristen einzuhalten sind ist noch nicht alles abgeschlossen.

Unter TOP 2) berichtet Bürgermeister Peter Schönherr, dass mit heutigem Tag (19.11.2019) Josef Hofer der neue Geschäftsführer der „11er Lifte“ ist. Josef Hofer war einer von insgesamt 25 Bewerbern.
Aufgrund des anhaltenden Schneefalls am Sonntag (17.11.2019) wurde die Straße ab Ranalt gesperrt. Es kam zu einem Lawinenabgang und ca. 800 Personen mussten in Räumlichkeiten der Gletscherbahn, auf der Dresdnerhütte und im Hotel Mutterberg untergebracht werden. Bürgermeister Peter Schönherr bedankt sich bei der Feuerwehr, der Bergrettung, den Mitarbeitern der Gletscherbahn und allen für die gute Zusammenarbeit und die Versorgung der 800 Personen.

Der TOP 3) betraf die Green Media Holding GmbH. Unter TOP 3a) ging es um vier kleine Änderungen im Bebauungsplan 2.19 die mit 17 Ja genehmigt wurden. Bei TOP 3b) ging es um den Abschluss einer raumordnungsrechtlichen Vereinbarung die von RA Dr. Sallinger bereits geprüft wurde und von Green Media auch schon unterfertigt ist. Dabei sichert sich die Gemeinde den öffentlichen Durchgang – 17 Ja.

TOP 4) betraf die Beschlussfassung über die Bestätigung
a) der erstmaligen elektronischen Kundmachung des gesamten Flächenwidmungsplanes im elektronischen Flächenwidmungsplan (kurz efwp) sowie
b) der elektronischen Kundmachung der erfolgten Einzeländerungen im efwp.
Beides wurde mit 17 Ja beschlossen.

Die TOP 5.1.-5.4., die Gemeindegutsagrargemeinschaft betreffend, wurden alle mit 17 Ja genehmigt:
TOP 5.1.) Breitbandausbau – Abschluss der vorliegenden Vereinbarung von Leitungsrechten für Grundinanspruchnahmen im laufenden Jahr 2019 mit der Gemeinde. Einmalige Entschädigung für Verteilerkasten und EUR 2,57 pro lfm.
TOP 5.2.) Einräumung eine Geh- und Fahrrechtes für Gst. 1902/1 (Friedrich Comployer) auf Gst. 1904 (GGAG) im Zuge der Flurbereinigung Gasteig.
TOP 5.3.) Antrag des TVB Stubai zur Errichtung eines Wandersteigs am Rande des Mischbach Wasserfalls.
TOP 5.4.) Zustimmung zum Antrag des TVB Stubai um Verlegung des Rohrauersteiges oberhalb der Issenangeralm bis zur Widdersgrube.
Beim TOP 5.5.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des vorliegenden Flurbereinigungsübereinkommens mit den Mitgliedern der Interessentschaft Ranaltalpe wurde mit 15 Ja, 1 nicht teilgenommen (GR Friedl Siller) und 1 nicht anwesend (GR Benni Steirer aufgrund des Trafoschadens beim 11er-Lift – Stromausfall). Mit diesem Beschluss werden Substanzverwalter GR Hermann Stern und Vizebürgermeister Andreas Gleirscher bevollmächtigt dieses Übereinkommen zu unterzeichnen.

Die TOP 6) und 7) Einräumung einer verbücherten Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens für die Liegenschaft des Hans-Jörg Gleinser (1792/1) und des Emanuel Gleinser (1790/1) auf Gst. 294 (Volksschule Krößbach, Gemeinde Neustift) wurde nach längerem Hin und Her laut Empfehlung des Gemeindevorstandes nun mit 15 Ja, 1 Nein und 1 nicht anwesend (GR Benni Steirer) genehmigt.

Um die Gehsteigverlängerung Stackler-Auten (TOP 8) abschließen zu können müssen die grundbücherlichen Durchführungen lt. Vermessungsurkunde beschlossen werden. Die Gemeinde kauft diese Grundstücke für EUR 150,00/m², diese gehen ins öffentliche Gut über und werden dann entgeltlos an das Land Tirol (Landesstraßenverwaltung) übergeben. – 16 Ja (GR Benni Steirer nicht anwesend)

Unter TOP 17) Anträge, Anfragen und Allfälliges erkundigt sich GR Friedl Siller über den Verfahrensstand Altbärenbad – Mag. Gisela Gruber. Amtsleiterin Jasmin Schwarz teilt mit, dass dies bei der BH Innsbruck anhängig ist. Frau Mag. Gisela Gruber ist durch alle Instanzen gegangen – der Rechtsweg ist nun ausgeschöpft. Die BH Innsbruck hat bereits Angebote für die Müllentsorgung eingeholt. Laut Frau Mag. Gisela Gruber wurde aber bereits alles entsorgt.

Aufgrund des massiven Stromausfalles, kein Licht und keine Möglichkeit die vorbereiteten Folien zu zeigen, wurden die TOP 9-15 auf eine der nächsten Sitzungen verschoben.

Zusammenfassung der ...

Gemeinderatssitzung, ...