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Gemeinderatssitzung vom 25.7.2017

Friedrich Siller

Beitrag vom 26.7.2017
von Friedrich Siller

Bei der letzten Gemeinderats-Sitzung am 25.7.2017 befanden sich 27 Punkte auf der Tagesordnung.

Das Protokoll der letzten Sitzung vom 16.5.2017 wurde genehmigt und die Punkte fast vollständig umgesetzt. Bürgermeister Peter Schönherr berichtet unter anderem, dass die Postpartnerschaft von Johanna Mayr gekündigt wurde. Bis Ende September wird alles wie gewohnt abgewickelt. Die Gemeinde ist sehr bemüht, dass ab Anfang Oktober eine Nachfolge feststeht.

Unter Tagesordnungspunkt 3.1. wurden die Fassadenarbeiten Alu-Glas beim Schulneubau mit 15 Ja, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung vergeben. Weiters wurde das Bankdarlehen in Höhe von € 8 Mio. an die Bank Austria sowie die Zwischenfinanzierung in Höhe von € 3 Mio. an die Tiroler Sparkasse mit 15 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen vergeben.

Bei den Tagesordnungspunkten 4-9 ging es um Raumordnungsangelegenheiten die alle genehmigt wurden. Das örtliche Raumordnungs-Konzept muss überarbeitet werden und dazu wurde eine Änderung des Verordnungs-Textes mit 16 Ja und 1 Nein-Stimme genehmigt. DI Friedrich Rauch wurde einstimmig für die Fortschreibung des örtlichen Raumordnungs-Konzeptes bestimmt.

Die Gemeindegutsagrargemeinschaftspunkte (TOP 11.1.-11.4.) wurden alle einstimmig genehmigt.
Weiters gab es einige Anträge (TOP 12-18) die ebenfalls alle genehmigt wurden.

Im Tagesordnungspunkt 19 wurde über die abgerechneten Kosten des UVE-Verfahrens (TIWAG Kraftwerk bzw. Wasserableitung) berichtet. Bis dato wurden € 233.000,00 für die Verfahren/Einspruch gegen die Wasserableitung aufgewendet. Die Finanzierung des Mehrbedarfes wurde einstimmig beschlossen.

Auch die Subventionsanträge des Kirchenchors sowie des Imkerverein Neustift wurden einstimmig beschlossen.

Leider bedarf es bei der Lagerplatzüberdachung beim Recyclinghof Schaller einer beträchtlichen Nachfinanzierung. Durch die gute Arbeit im Finanz-Ausschuss konnte für diese Nachfinanzierung eine Lösung gefunden werden und wurde somit einstimmig genehmigt.

Bei Anträgen und Allfälliges forderte GR Dr. Friedl Siller die längst überfällige Kostenübersicht „Schulneubau“ ein. Denn in der Gemeinderats-Sitzung am 19.12.2016 spricht sich der Gemeinderat einstimmig für eine Kostenverfolgung und Berichterstattung betreffend Schulneubau aus. „Der Gemeinderat soll im Rahmen der Sitzungen spätestens alle 2 Monate in schriftlicher Form über den aktuellen Projektstand informiert werden….“ Die erste Information erfolgte dann anlässlich der Gemeinderats-Sitzung am 29.3.2017. Seit dem gab es keine Informationen mehr

Zusammenfassung der ...

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