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Gemeinderatssitzung vom 11.2.2019 – kurz zusammengefasst

Friedrich Siller

Beitrag vom 13.2.2019
von Friedrich Siller

Die am 11.2.2019 stattgefundene Gemeinderatssitzung umfasste 16 Tagesordnungspunkte.

Pünktlich um 19.00 Uhr eröffnete Bürgermeister Mag. Peter Schönherr die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Danach folgte ein kurzer Bericht (TOP 1). Er teilte mit, dass es eine sehr konstruktive Besprechung mit Tourismusverband und allen Listenführern gegeben hat. Dabei wurde über die touristische Weiterentwicklung der Gemeinde Neustift diskutiert. Weiters informierte er, dass es in der Schule NEU Verzögerungen im Turnsaal gegeben hat und somit die Übersiedlung voraussichtlich nach Ostern stattfinden wird.

Unter dem Tagesordnungspunkt 2) wurde mit 1 nicht teilgenommen – 15 Ja – 1 ungültigen Stimme der Bebauungsplan für den Bereich des MPreis genehmigt sowie ein Gemeinderatsbeschluss vom 17.12.2018 aufgrund eines Formfehlers wiederholt (17 Ja).

Die 3 Unterpunkte des Tagesordnungspunkt 4) Alten- und Pflegeheim wurden mit 17 Ja-Stimmen genehmigt:
4a) „Pilotheim“ für die Tagsatzkalkulation neu – Kooperationsvertrag mit dem Land Tirol
4b) Festsetzung der Pflegegebühr 2019
4c) Änderung der Kosten von Essen auf Rädern von EUR 7,00 auf EUR 7,24 ab 1.1.2019

Die Förderung der Forstwirtschaft (TOP 5) wurde mit 17 Ja-Stimmen gewährt.

TOP 6) Schulcampus wurden nachfolgende Vergaben mit 16 Ja – 1 Nein-Stimme genehmigt:
6.1) Beschilderung, Beschriftung und Durchlaufschutz
6.2) Plattformtreppenlifte
6.3) EDV-Ausstattung

Der Tagesordnungspunkt 7) Voranschlag (Haushaltsplan) 2019 hat einiges Kopfzerbrechen bereitet, daher auch die sehr späte Präsentation und Beschlussfassung. Unter TOP 7.1) wurde der Voranschlag genau und übersichtlich präsentiert. Danach gab es einige Wortmeldungen.

GR Friedl Siller stellte klar fest, dass 2019 durch die Schule NEU das Budget sehr belastet wird und die finanzielle Situation nicht leicht ist. Der Schuldendienst beträgt EUR 935.000,00 somit bleibt wenig bis gar keine Luft für Investitionen wie zB im Gemeindehaus oder der Totenkapelle. Diese Projekte werden noch eine Weile warten müssen. Auch die Personalkosten, die fast bei 30% liegen, müssen im Auge behalten werden.

GR Friedl Siller als Obmann des Finanzausschusses, bedankt sich bei allen Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit. Der Finanzausschuss hat nach bestem Wissen und Gewissen das Beste aus dem Budget gemacht. Er hätte einige Positionen anders vergeben, aber die Fakten liegen auf dem Tisch und jetzt heißt es zusammenhelfen.

Das Budget 2019 wurde mit 16 Ja und 1 Enthaltung beschlossen.

Die Liste Zukunft Neustift ist sich der Verantwortung gegenüber den Bürgern bewusst und wird sehr genau die finanzielle Entwicklung 2019 verfolgen und bei Schwierigkeiten eine gemeinsame Lösung finden.

TOP 8) Überprüfung der Gemeindekasse hat ergeben, dass alles korrekt und ordentlich geführt wird.

Der Breitbandausbau (TOP 9) ist mit 17 Ja-Stimmen für die Vergabe der Baumeisterarbeiten und den Abschluss von Übereinkommen zur Nutzung von Leerverrohrungen weiterhin auf Schiene.

Ebenso wurde die Vergabe der Dienstleistung der Zustandserhebung für das digitale Leitungsinformationssystem ABA Neustift (TOP 10) mit 17 Ja-Stimmen beschlossen.

In der Angelegenheit „Wohnpark Scheibe“ (TOP 11) geht es jetzt auch wieder weiter. Mit dem Abschluss des vorliegenden Dienstbarkeitsvertrages mit Tiroler Friedenswerk – Gemeinnützige WohnbaugmbH (17 Ja) können voraussichtlich Mitte/Ende März Wohnungssuchende informiert werden.

Sämtliche Prekariumsverträge (TOP 12) wurden mit 17 Ja-Stimmen verlängert.

Asphaltierungsarbeiten (TOP 14) und Antrag auf Kostenbeteiligung für die Schülerbeförderung für das Schuljahr 2018/19 (TOP 15) wird es im Jahr 2019 auch wieder geben (17 Ja).

Unter Anträge, Anfragen und Allfälliges (TOP 16) gab es keine Wortmeldungen.

Zusammenfassung der ...

Frohe Weihnachten