Die am 28.5.2024 stattgefundene Gemeinderatssitzung wurde pünktlich um 19.00 Uhr von Bgm. Andreas Gleirscher eröffnet.
Jugendraumleiter Markus Preims stellt den Jahresbericht 2023 vor. Es gab viele Aktivitäten. Das Mitarbeiter-Team des Jugendraumes ist sehr engagiert. Der Jugendraum wird von den Jugendlichen sehr gut angenommen (TOP 1).
Bgm. Andreas Gleirscher berichtet, dass
– Mag. Reinhard Eberl der neue Geschäftsführer des Verein Schülerheim Schimittelschule Neustift ist. Ab Herbst wird der Preis für das Mittagessen von € 8,00 auf € 8,80 angehoben. Der neue sportliche Direktor ist Lukas Wachter. Die Nachfrage ist weiterhin gut – 16 Plätze zu vergeben – 43 Anmeldungen.
– Hochzeitsjubiläen müssen beantragt werden. Die Ehepartner müssen im gemeinsamen Haushalt leben. Die Hochzeitsgabe wird überwiesen. (TOP 3)
Leider befinden wir uns weiterhin in einem Widmungsstop. Es sind nochmal 18 Stellungnahmen in der Gemeinde eingelangt, die bei der Raumordnungssitzung am 6.6.2024 sachlich und objektiv besprochen werden.
Raumordnungsausschussobmann Christoph Niederegger erläutert 2 Szenarien:
1) wenn durch einen Gemeinderatsbeschluss neue Flächen ins ÖRK aufgenommen werden, dann muss alles nochmal, zwar in verkürzter Form, genehmigt werden somit wird es vor Jahresende keine Widmungen geben.
2) Wenn es zu keinen neuen Flächenaufnahmen ins ÖRK kommt, dann bedarf es noch einen Gemeinderatsbeschluss und dann ist ein Ende des Widmungsstop Mitte des Jahres möglich. (TOP 4)
Beim Sozial- und Gesundheitssprengel Stubaital hat die Geschäftsführerin Christine Hofer gekündigt. Das Essen auf Rädern ist kostentechnisch abgedeckt. Das Taxi zur Tagespflege und retour ist ab jetzt kostenpflichtig € 6-8,00 pro Fahrt. (TOP 5)
Für den Fußweg über das Dorfplatzl wurde seitens der Experten und des Architekten eine bessere Variante gefunden, als die am 23.6.2024 vom Gemeinderat beschlossene. Aus diesem Grund wird der alte Beschluss aufgehoben und die neue idealere Variante mit 17 Ja genehmigt. (TOP 7)
Damit rechtlich alles korrekt ist beschließt der Gemeinderat, ebenfalls mit 17 Ja-Stimmen, die Neuformulierung der Statuten betreffend die Verleihung von Ehrungen der Gemeinde Neustift. (TOP 8)
Im neuaufgenommenen Tagesordnungspunkt geht es um den Notweg „Holderloch-Alm“:
Der Beschluss des Gemeinderates vom 30.4.2024 wurde der AG Stöcklenalm übermittelt. Die Rückantwort erfolgte am 27.5.2024. Weiters gab es einen runden Tisch bei LH-Stellvertreter Josef Geisler bei dem grundsätzlich Einvernehmen der Betroffenen zustande kam. Der Gemeinderat geht Punkt für Punkt das Antwortschreiben der AG Stöcklenalm, verfasst vom RA Ewald Jenewein, durch. Es folgt eine rege Diskussion. Schlussendlich wird mit 14 Ja, 1 Nein und 2 nicht teilgenommen den Forderungen der AG Stöcklenalm zugestimmt.