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Gemeinderratssitzung, 20.9.2021 – kurz zusammengefasst

Beitrag vom 29.9.2021

Die am 20.9.2021 stattgefundene öffentliche Gemeinderatssitzung wurde pünktlich um 19.00 Uhr von Bgm. Peter Schönherr eröffnet und die Beschlussfähigkeit festgestellt.
Die Gemeinderatsprotokolle vom 29.6.und 27.7.2021 wurden einstimmig genehmigt (TOP 1). Die Umsetzung der einzelnen Tagesordnungspunkte ist im Laufen bzw. schon erledigt (TOP 1.1.).

Bgm. Peter Schönherr berichtet über (TOP 2):
* Gespräche mit LR Tratter und LHstv. Geisler welche ein sehr erfreuliches Ergebnis brachten. Für die nächsten vier Jahre gibt es für die Sicherung des Wohnraums, wie zB Ruetzverbauung, Projekt Jedlersgisse,… € 950.000,00
* € 50.-60.000,00 sind die Kosten des Notweges im Oberbergtal – vielen Dank an die Grundeigentümer, BH Innsbruck, Wolfgang Stern und Vizebgm. Andreas Gleirscher für die rasche Umsetzung.
* Der Start ins neue Schul/Kindergartenjahr ist gut über die Bühne gegangen. Der Transport funktioniert sehr gut.

Die Raumordnungs-Punkte (TOP 3-8) wurden wie immer sehr gut vom Raumordnungs-Ausschuss aufgearbeitet und alle wurden mit 17 Ja genehmigt.

Im TOP 9) ging es um Inklusives Wohnen in Neder. Die Firma Wohnungseigentum – Tiroler gemeinnützige WohnbaugmbH (WE) stellte das von ihnen ausgearbeitete Konzept/Projekt vor. Derzeit gibt es im Stubaital 5 Wohnungen in Inklusion (Mieders). Der Bedarf ist aber höher. Das Projekt besteht aus 2 Baukörpern EG und 2 OG, 22 TG-Plätze, 5 Plätze im Freien, 1 Inklusionseinheit (190 m²) mit 6 Wohnungen und der Rest sind „Starterwohnungen“ 4 3-Zimmer und 12 2-Zimmer-Wohnungen (1.255 m² Nettonutzfläche); Gesamtbaukosten € 3,3 Mio. netto – wohnbaugefördert
Die WE errichtet das Gebäude und stellt es zur Verfügung. Betreiber ist jemand anderes zB Barmherzigen Schwestern Zams. Das Verhältnis „Inklusionswohnungen“ zu „Starterwohnungen“ ist 40 zu 60 % (gibt das Land vor). Da bei diesem Projekt noch zu viele offene Fragen sind lautet der Beschluss wie folgt: Der Gemeinderat spricht sich für die Fortführung von Inklusionswohnungen aus, auf Basis dieses Projektes. Die offenen Fragen wie zB Standort, Bedarf, Nähe zu Nahversorger müssen noch genau abgeklärt/diskutiert werden. Der Beschluss fiel mit 17 Ja einstimmig aus.

Der TOP 10) betraf den Wohnpark Scheibe:
TOP 10.1.) Abschluss des vorliegenden Mietvertrages mit FRIEDEN über die Räumlichkeiten für die Tagespflege – 17 Ja
TOP 10.2.) Pflege- und Betriebsvereinbarung für Leistungen im Betreuten Wohnen – 17 Ja

Ebenso mit 17 Ja wurde die mietfreie befristete Überlassung der Gemeindewohnung Franz-Senn-Straße 119 beschlossen (TOP 11).

Auch der Abschluss des vorliegenden Nachtrages zur bestehenden Fördervereinbarung „Anschlussförderung BBA2020 CALL 3“ (Breitbandausbau) mit dem Land wurde einstimmig genehmigt. (TOP 12)

Die Neustifter Kinder und Jugendlichen werden wieder bei den Wintersaisonkarten finanziell unterstützt (ca. € 8.000,00/Winter) – 17 Ja (TOP 13)

Die Überprüfung der Gemeindekassa für das 2. Vj. 2021 ergab sie ist tadellos geführt und alles korrekt. (TOP 14)

Auch die unangemeldete stattgefundene Kassenbestandsaufnahme durch die BH Innsbruck viel sehr positiv aus – alles korrekt (TOP 15).

Im TOP 16) ging es um die Vergabe eines Bankdarlehens
– für die „Umwandlung des Kontokorrentkredits – Breitbandausbau (€ 500.000,00) Lfz. 5 Jahre, Fixzinssatz 0,14 % bis 31.12.2026 – 16 Ja, 1 Enthaltung (EGR Friedl Müller)
– für die „Ausfinanzierung Schulcampus (€ 2 Mio) Lfz. 15 Jahre, Fixzinssatz 0,38 % bis 31.12.2037 – 16 Ja, 1 Enthaltung (EGR Friedl Müller)
Somit wurde der Nachtragsvoranschlag 2021 auch mit 16 Ja, 1 Enthaltung (EGR Friedl Müller) beschlossen. (Schuldenstand somit € 10.543.900,00)

Gemeinderatssitzung ...

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