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Gemeinderatssitzung, 9.8.2023 – zusammengefasst

Beitrag vom 19.10.2023
von Karin Fröhlich

In der am 9.8.2023 stattgefundenen Gemeinderatssitzung fiel der Bericht des Bürgermeisters wie folgt aus:

* Neustift wurde beim Sturm im Juli stark mitgenommen, wie WildeWasserWeg; ca. 20.000 fm Schadholz auf einer Fläche von etwa 20 ha. Eine rasche Beseitigung (wegen des Borkenkäfers) und eine rasche Wiederaufforstung (Schutzwald) sind wichtig.
* Der Waldkindergarten soll ein eigener Kindergarten mit eigener Leitung  werden.
* Die Raiffeisenbanken haben einen Sozialfond eingerichtet. Die Raika verdoppelt alle Spenden.
* Betreffend der Situation im Oberbergtal sind sämtliche Schreiben gesammelt an das Land weitergeleitet worden. Nach deren Bearbeitung soll ein Bericht Mitte/Ende Oktober an die Betroffenen erfolgen und die weitere Vorgangsweise abgeklärt werden. (TOP 2)

Peter Schlaucher berichtet über den derzeitigen Stand des Breitbandausbau. Im August erhalten 641 Haushalte ein Schreiben, dass sie anschließen können sowie detaillierte Informationen dazu. (TOP 3)

Im Bereich der Raumordnung sind derzeit Neuwidmungen nicht möglich. Wahrscheinlich wird dieser Widmungsstopp bis Ende dieses Jahres bestehen. (TOP 4)

Substanzverwalterin Andrea Pfurtscheller-Fuchs berichtet ebenfalls über die Sturmschäden im Juli. Es sind Förderungen zugesagt. Weiters wird die Wertgrenze von € 10.000,00 bzgl. der Befassung des Gemeinderates (§ 36 d TFLG) für die Vergabe von Leistungen in Zusammenhang mit Unwetterschäden vom Juli 2023 einstimmig (17 Ja) aufgehoben. Es sind aber zu den Unterschriften der Substanzverwalterin, die des Bürgermeisters, der zwei Vizebürgermeister und 1.+2. Substanzverwalterstellvertreter notwendig. (TOP 5)

Die Versicherungsdeckung bei der Tiroler Versicherung wird erweitert:
– Erweiterung Sturm- und Glasbruchdeckung
– Erweiterung Deckung Naturkatastrophen
– mögl. Erweiterung im Bereich Elektronikversicherung. Es kommt zu Mehrkosten von € 12.000,00. Der Gemeinderat stimmt dieser Erweiterung mit 17 Ja-Stimmen zu. (TOP 8)

Die Überprüfung der Gemeindekassa (2. Vj. 2023) hat keine Beanstandungen ergeben. (TOP 9)

Auch in diesem Winter 2023/24 werden die Wintersaisonkarten für Neustifter Kinder und Jugendliche finanziell unterstützt. Die Zustimmung des Gemeinderates erfolgte einstimmig. (TOP 10)

Sitzungsprotokolle d ...

Kurzzusammenfassung ...