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Kurzzusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 31.1.2023

Beitrag vom 2.2.2023
von Friedrich Siller

Bei der am 31.1.2023 stattgefundenen Gemeinderatssitzung waren die folgende Tagesordnungspunkte von großem Interesse.

Bei Tagesordnungspunkt 3) wurde die Siedlungsentwicklung im Bereich „Stackler“ weiter auf Schiene gebracht. Leo Egger verkauft dem Tiroler Bodenfond rund 7000 m² Grund. Darauf soll in den nächsten Jahren leistbarer Wohnraum gemeinsam mit der Gemeinde Neustift entwickelt und geschaffen werden. Der Gemeinderat stimmt dieser Siedlungsentwicklung mit 17 Ja-Stimmen zu.

Im Tagesordnungspunkt 4) ging es wieder einmal um die Verträge mit der TIWAG. Dr. Michael Sallinger erläutert dem Gemeinderat den derzeitigen Stand der Dinge. Die Verträge die die TIWAG der Gemeinde Neustift geschickt hat, werden so nicht vom Gemeinderat genehmigt, da diese nicht genau das Ergebnis der am 6.12.2022 stattgefundenen Verhandlungen beinhalten. Um diese Verträge unterschriftsreif zu machen, bedarf es noch weiterer Verhandlungen. Aus diesem Grund beschließt der Gemeinderat einstimmig, dass die Verhandlungen zügig weiter gehen sollen um einen baldigen Abschluss des Block A (Vereinbarung der Geschieberäumungen im Bereich B und Dienstbarkeitsbestellungsvertrag) zu erreichen. Der Block B (Talschaftsvertrag, Immissionsabgeltungsvertrag, Geschieberäumungen im Bereich A + C) sind Gegenstand weiterer Verhandlungen.

2. Vizebgm. Friedl Siller berichtet im TOP 7) dass bis 31.1.2023 € 1,3 Mio brutto verbaut wurden und die Aufbahrungshalle – Totenkapelle bis Mai 2023 fertigstellt sein soll und für Begräbnisse/Aufbahrungen zur Verfügung steht. Weiters führt 2. Vizebgm. Friedl Siller aus, dass es heute nur zu einer Abstimmung der Gestaltung des Innenraumes kommt. Es gibt für die Gläser der Pfosten-Riegelfassade einen weiteren Entwurf und dieser soll ebenso berücksichtig werden. Der Gemeinderat stimmt dieser Abänderung der Tagesordnung einstimmig zu.
Es wird der Entwurf von Fritz Complojer vorgestellt. Es entsteht eine rege Diskussion in der sehr schnell klar wird, dass christliche Symbole im Innenraum vorhanden sein sollen. Eher war die Frage ob sie ständig hängen oder abnehmbar sind. Der Gemeinderat stimmt dann mit 17 Ja-Stimmen zu, dass die Symbole ständig hängen bleiben und bei jenen die diese Symbole nicht wünschen, diese adäquat zB mittels eines Vorhangs oder einer Leinwand verdeckt werden können. Da wird 2. Vizebgm. Friedl Siller mit den Architekten eine Lösung erarbeiten.

Prosit Neujahr

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Prosit Neujahr

Beitrag vom 31.12.2022
von Friedrich Siller

Wir wünschen allen Neustifter:innen
ein gesundes erfolgreiches Jahr 2023.

Kurzzusammenfassung ...

Budget einstimmig an ...

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Budget einstimmig angenommen

Beitrag vom 30.12.2022
von Karin Fröhlich

Um den Haushaltsvoranschlag 2023 gesetzkonform noch im Jahr 2022 beschließen zu können, fand am 28.12.2022 eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Es wurde der Fördervertrag mit der Republik Österreich für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten einstimmig genehmigt. Im Haushaltsvoranschlag sind € 411.000,00 für das Breitband budgetiert. Es bedarf aber noch einer sehr genauen Planung wie und wo weiterhin investiert wird bzw. was das Ziel ist.

Das Stubaier Verkehrskonzept Stubuss´l kann im Juni/Juli 2023 gestartet werden. Der Abschluss des Zuschussvertrages wurde mit 16 Ja und 1 Enthaltung beschlossen. Wir hoffen, dass dieses Zusatzangebot sehr gut bei der Bevölkerung ankommt und genutzt wird. Nur so kann der Fortbestand gesichert werden.

Der Haushaltvoranschlag 2023 wurde von Bgm. Andreas Gleirscher, 2. Vizebgm. Friedl Siller und Finanzverwalter Gerhard Stern präsentiert.

Zukunft Neustift sieht sehr positiv, dass das Budget wieder ausgeglichen ist – hoffen wir das nicht zu viel Unvorhergesehenes passiert. Der Handlungsspielraum ist nach wie vor klein. 19 Mio. Budget ist nicht wenig – bis aber alle Positionen bedient sind – sind 19 Mio. gleich weg.
Wenn man bedenkt, dass ein Drittel allein die Personalkosten ausmachen und gewisse Zahlungen vom Land vorgeschrieben sind wie zB die Landesumlage in Höhe von 406.500,00 – dann sind schon 5,5 Mio weg.
Die Projekte die aufgrund der Naturereignisse entstanden sind können auch weitergeführt werden: Jedlesgisse, Ruetzverbauung, Oberbergerbach, Mutterberg.
Es wurden die Wünsche der Ausschüsse berücksichtigt:
– € 7.000,00 für die Ehrungen
– € 9.000,00 für die Jungbürgerfeier
– die Asphaltierungen wurden auch höher budgetiert 150.000,00
– mit den 20.000,00 für den Dorfplatz gelingt uns vielleicht endlich eine Lösung für das „Rumpelpflaster“
– Sonderrücklage für dass Altersheim wurde seit langem wieder gebildet (126.500,00)

Einige Budgetposten sollten aber auch zum Nachdenken anregen:
– Breitband 411.000,00 muss das wirklich alles verbaut werden
– Abgang Landesmusikschule Stubai 135.000,00
– Leasingarbeiter im Alten- und Pflegeheim 100.000,00
– Kindergarten-Transport 125.000,00

Wichtig ist, dass das Budget auch eingehalten wird. Der Haushaltsvoranschlag 2023 wird einstimmig genehmigt – 17 Ja.

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Gemeinderatssitzung, 20.12.2022 – kurz zusammengefasst

Beitrag vom 27.12.2022
von Karin Fröhlich

Bei der letzten Gemeinderatssitzung (20.12.2022) ging es unter anderem um folgende Punkte:

Bgm. Andreas Gleirscher berichtet, über einen im Jänner 2023 bereits vereinbarten Termin, betreffend des Blauchlichtzentrums.
Die Kindergarten-Container sind kollaudiert.

Die Schüler-und Kindergartentransporte für 2022/23 wurden einstimmig genehmigt. Es ist nicht einfach am Beginn des Kindergarten- und Schuljahres die Fahrpläne zu erstellen. Es bedarf immer etwas Geduld und Verständnis bis alles richtig läuft. Der Kindergarten- und Schülertransport schlägt sich mit € 176.000,00 im Budget nieder. Leider gibt es nur eine Förderung in Höhe von € 14.000,00, weil keine Beförderungspflicht für Kindergartenkinder gesetzlich vorgesehen ist.

Auch die Schneeräumfahrzeuge können im Winter 2022/23 weiterhin ihren Dienst tun – die Winterdienstvereinbarungen wurden mit 17 Ja abgeschlossen.

Die Verordnung über die Höhe der Freizeitwohnsitz-Abgabe (jährliche Abgabe) und die Höhe der Leerstandsabgabe (monatl. Abgabe) wurde beschlossen (17 Ja).

Weiters wurde über die Festsetzung  der Steuern, Gebühren und Entschädigungen 2023 abgestimmt (17 Ja). Müll- und Kanalgebühren werden 2023 nicht erhöht. Beim Altersheim wurde um 10% erhöht.

Der TOP 10) betreffend die Verträge mit der TIWAG wurde nach kurzer Diskussion nicht abgestimmt. In den vorliegenden Verträgen wurde nicht alles so ausgeführt wie beim Treffen mit der TIWAG vereinbart.

1. Vizebgm. Franz Gleirscher berichtet unter Allfälliges, dass sich Vertreter der Polizeischule unsere „alte Schule“ angeschaut haben und gern diese als Ausweichquartier anmieten möchten. Eine schriftliche Absichtserklärung liegt noch keine vor.

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Schöne Weihnachten

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Schöne Weihnachten

Beitrag vom 23.12.2022
von Friedrich Siller

„Haben wir verlernt, die Weihnachtszeit zu leben:
Konsum und Hektik, anstelle uns mehr Zeit zu geben?
Dabei kann es so einfach sein, zu schenken – zur Ruhe kommen und mit dem Herzen denken:
Mehr Zeit für Familie und Freunde und auch Fremde.
Besinnung auf das Wesentliche – reicht euch die Hände. (Michael Luber)

Wir wünschen allen Neustifter:innen FROHE WEIHNACHTEN und angenehme Feiertage.

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Gemeinderatssitzung, 29.11.2022 – kurz zusammengefasst

Beitrag vom 3.12.2022
von Karin Fröhlich

Ein kurzer Überblick von der Gemeinderatssitzung vom 29.11.2022

Beim Breitband-Ausbau konnten schon viele Haushalte angeschlossen werden und weitere werden folgen. Die Kosten sind immens und kann nur mit Hilfe von Landes- und Bundesförderungen von der Gemeinde gestemmt werden. Weiters wird versucht nicht extra aufzugraben, sondern mit anderen Grabungsarbeiten sich zu koordinieren und die Kabel mitzulegen. Detaillierte Informationen zum Breitbandausbau sind auf der Gemeindehomepage https://www.neustift.tirol.gv.at/Unser_Neustift/Breitbandversorgung zu finden.

Der Gemeinderat beschließt mit 17 Ja-Stimmen, das ein Energieversorgungskonzept für das Gemeindegebiet Neustift in Auftrag gegeben wird.

2. Vizebgm. Friedl Siller gibt seinen Bericht betreffend Aufbahrungskapelle ab. Er habe veranlasst, dass die Parkplätze vor der Gemeinde wieder frei gemacht werden. Weiters ist auch der Gehweg begehbar zu machen. Der Wasserschaden durch den nicht abgedrehten Schlauch ist zu beheben.
Die Schließanlage wird an die Firma dormakaba in Höhe von € 7.525,90 brutto vergeben (17 Ja).
Die Restaurierungsarbeiten „Kreuzsockelstein“ werden an S. Eller in der Höhe von € 2.940,00 brutto vergeben (17 Ja).

Bei der Haushaltsüberwachung wurde festgestellt, dass die angefallenen Mehrerfordernisse durch die Mehreinnahmen gedeckt sind.

In Neustift befinden sich 69 Flüchtlinge. Da es so aussieht, dass die Polizeischule Räumlichkeiten in der „alten“ Schule als Ausweichquartier anmieten will, werden derzeit keine zusätzlichen Flüchtlinge nach Neustift kommen.

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Zusammenfassung Gemeinderatssitzung vom 25.10.2022

Beitrag vom 16.11.2022
von Karin Fröhlich

Mit einiger Verspätung die Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2022:

– Beim TOP Totenkapelle – Aufbahrungskapelle berichtet 2. Vizebgm. Friedl Siller, dass die Steinlegearbeiten mit 4.11.2022 beendet werden sollen. Das geht sich nicht mehr aus, da die STRABAG zuwenig Mitarbeiter hat, die diese Mauer errichten. Aus diesem Grund wird eine Pönale schlagend. Die Steine für den Boden werden auch nicht rechtzeitig geliefert. Alles andere läuft planmäßig.
Weiters werden folgende Arbeiten einstimmig vergeben:
* Estricharbeiten: Fa. Fankhauser – € 12.688,13 brutto
* Schlosserarbeiten: Fa. Dekassian – € 77.020,42 brutto
* Malerarbeiten: Fa. Holzbaur – € 22.360,00 brutto

– Die Substanzverwalterin Andrea Pfurtscheller-Fuchs berichtet, dass das „Nadelöhr“ beim Forst- und Almweg Seduck bereits gebaut wurde und bis dato alles nach Plan läuft. Ing. Erwin Stockhammer (BFI) hat heute (25.10.2022) eine mündliche Förderzusage gegeben. Weiters wird das Ingenieurbüro Illmer Daniel mit der Baubegleitung dieses Projektes in Höhe von € 16.583,04 (brutto) betraut.

– Für Neustifter Kinder und Jugendliche gibt es wieder eine finanzielle Unterstützung der Wintersaisonkarten (17 Ja).

– Die Postpartnerschaft ist für das Jahr 2023 wieder gesichert (17 Ja).

– 1. Vizebgm. Franz Gleirscher informiert über den Projektstand Nachnutzung Schule Dorf. Dann wird eine mögliche Zwischennutzung präsentiert. In der anschließenden Diskussion werden Pro und Contras vorgebracht und die Abstimmung ging mit 15 Ja zu 2 Nein-Stimmen aus.

Die Liste Zukunft Neustift mit den Mandataren GRin Karin Fröhlich und 2. Vizebgm. Friedl Siller haben mit Nein gestimmt:
GRin Karin Fröhlich: „Ich bin grundsätzlich nicht gegen neue Ansätze wie, alten Bestand zu erhalten. Es gibt einige Beispiele wo dies sehr gut gelungen ist. Aber dieses Gebäude wurde jahrelang als „desolat“ bezeichnet. Weiters sind meiner Meinung nach bei diesem Projekt zu viele Kosten in der Kalkulation nicht berücksichtigt worden. Die Gefahr dass es ein Fass ohne Boden wird, ist mir in diesen finanziell doch angespannten Zeiten zu groß.“
2.Vizebgm. Friedl Siller: „Ich sehe dieses Projekt äußert kritisch, da andere Projekte vordergründiger wären, solche wo Einnahmen lukriert werden können.“

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Kurzzusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 20.9.2022

Beitrag vom 21.9.2022
von Karin Fröhlich

Die am 20.9.2022 stattgefundene öffentliche Gemeinderatssitzung startete pünktlich um 19.00 Uhr. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Das Protokoll der Sitzung vom 23.8.2022 wurde einstimmig genehmigt. (Die genehmigten Sitzungsprotokolle sind im Internet abrufbar: https://www.neustift.tirol.gv.at/Politik/Sitzungsprotokolle)

Bürgermeister Andreas Gleirscher berichtet dass,
– es nun bald zu einem neuerlichen Gespräch zwischen TIWAG und Gemeindevertretern kommen wird um die Verträge betreffend der Wasserableitungen zu verhandeln.
– sich derzeit 69 Flüchtlinge (45 Erwachsene, 24 Kinder) in Neustift befinden. Die Kinder besuchen Kindergarten und Schule; die Frauen haben teilweise Arbeit im Gastgewerbe gefunden.
– das Bezirkserntedankfest verlief, dank der sehr guten Organisation der Jungbauern/Landjugend Neustift, reibungslos. Es haben 64 Gruppen am Umzug teilgenommen.

Die Raumordnungspunkte wurden alle einstimmig genehmigt.

Das Baubezirksamt, DI Peter Schuler und Ing. Mario Höpperger informierte über umgesetzte Hochwasserschadensbehebungen in den vergangenen Jahren. Weiters stellten sie das „generelle“ Projekt Hochwasserschutz an der Ruetz vor.

DI Daniel Illmer stellt das Projekt „Forst- und Almweg Seduck“ vor. Dieser 2,95 km lange Weg ist mit ca. € 300.000,00 veranschlagt. Der Weg ist genehmigt und es kann mit dem Bau begonnen werden. Da eine Förderung von 50% in Aussicht gestellt wurde, genehmigt der Gemeinderat einstimmig den Bau des Weges unter der Voraussetzung der fixen Förderzusage.

Betreffend der Nachnutzung Schule Dorf gibt es noch keine Zu- oder Absage seitens der Polizeischule, ob sie während der Bauzeit die Schule in Neustift nutzt. Aus diesem Grund wird die Probenutzung nochmal um einen Monat verlängert (bis 31.10.2022).

2. Vizebgm. Friedl Siller teilt mit, dass ihm gesagt wurde, dass sich zum Schulende (ca. 12.30 Uhr) sehr viele Kinder vor der Schule befinden und es hier zu gefährlichen Situationen aufgrund der knapp vorbeiführenden Straße kommen kann. Weiters sollte der Bustransfer und die Wartezeiten der Kinder überprüft werden. Bgm. Andreas Gleirscher teilt hiezu mit, dass darüber in der nächsten Vorstandssitzung gesprochen wird.
GV Markus Müller regt an den Standort des Kindergartens bzw. der neuen Gruppen bald festzulegen, da bis 2024 nicht mehr viel Zeit ist.
1. Vizebgm. Franz Gleirscher möchte den Stand bei den Inklusionswohnungen wissen. Bgm. Andreas Gleirscher teilt mit, dass der Bedarf für das ganze Stubaital erhoben wurde. Nächste Woche soll es eine Videokonferenz mit der Sozialabteilung des Landes geben.

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Eröffnung des neuen Wohnbereiches im Vinzenzheim

Beitrag vom 28.8.2022
von Karin Fröhlich

Mit einer kleinen sehr familiären Feier wurde gestern (27.8.2022) der neue Wohnbereich (12 Pflegebetten) im Vinzenzheim Neustift eröffnet.

Das Land Tirol und die Gemeinde Neustift haben die Rahmenbedingungen geschaffen. Das Haus mit Behaglichkeit, Gemütlichkeit und professioneller Betreuung zu führen ist der Verdienst der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen – vielen Dank dafür.

Diakon Leo Hinterlechner segnete die neuen Räumlichkeiten und die Alphornbläser sorgten für die musikalische Umrahmung – auch das Stubaier Lied durfte nicht fehlen.

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Zusammenfassung Gemeinderatssitzung 23.8.2022

Beitrag vom 27.8.2022
von Karin Fröhlich

Die am Dienstag, 23.8.2022 stattgefundene öffentliche Gemeinderatssitzung wurde pünktlich um 19.00 Uhr von Bürgermeister Andreas Gleirscher eröffnet.
– Bezüglich des Inklusionswohnens berichtet er, dass derzeit alles auf den aktuellen Stand gebracht wird. Dann gibt es weitere Gespräche.
– Das erste Gespräch mit der TIWAG hat am 28.7.2022 stattgefunden. Die ersten Informationen wurden ausgetauscht.

Die Unwetterschäden im Juli 2022 waren enorm sowie die daraus entstandenen Kosten. Die Anteile der Gemeinde Neustift betragen für das  Jahr 2022 € 1.002.000,00. Der Gemeinderat beschließt einstimmig diese Anteile über den bestehenden Kontokorrentkredit („Kassenstärker“) von € 700.000,00 zu finanzieren. Mit dem Wissen, dass dieser mit Ende 2022 auf „Null“ gestellt sein muss.

Der Bau der Aufbahrungskapelle schreitet zügig voran. 2. Vizebgm. Friedl Siller berichtet, dass man sowohl im Zeitplan als auch im Kostenrahmen ist. Bis zum Winter soll alles dicht sein und im Frühjahr 2023 ist die Fertigstellung geplant. Die Schwarzdecker- und Isolierarbeiten wurden an die Fa. Meixner (Buch) in Höhe von € 73.633,84 brutto vergeben. Für die Trockenbauarbeiten hat die Fa. Eko (Polling) den Zuschlag erhalten (€ 10.881,24 brutto).

Substanzverwalterin Andrea Pfurtscheller-Fuchs berichtet unter anderem, dass die Wegsanierung des 11er-Lift-Forstweges beendet wurde. Der Bau des Forstweges Seduck sollte im Herbst starten. Es liegen 3 Angebote vor. Die Kosten für den gesamten Weg sind mit € 300.000,00 veranschlagt. Weiters beschließt der Gemeinderat einstimmig die Entnahme von € 80.000,00 aus den Substanzerlösen (gem. Budget 2022).

Die Kosten für die Straßenbeleuchtung in Schaller belaufen sich auf € 9.828,00 brutto. Da im Budget 2022 € 10.000,00 vorgesehen sind beschließt der Gemeinderat einstimmig dieses Projekt zu verwirklichen.

Die Überprüfung der Gemeindekasse hat für das 1. und 2. Vj. keine Mängel aufgezeigt.

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